Meldungen
03.06.2011
Stand der Dinge
Liebe Mitstreiter! Heute haben wir Euch leider etwas länger warten lassen. Grund war der letzte Schliff für die Vorbereitungen. Jede Hand wurde gebraucht. Und wir haben einiges erreicht: 1. Wir haben ja schon alle Rechtswege bestritten und doch ist es leider bei einer Kundgebung geblieben. Zumindest in Braunschweig. Heute wurde eine Anschlußdemo unter dem passenden Motto "Für Demonstrationsrecht ohne Einschränkungen" in der Nachbarstadt Peine genehmigt. Hier erwartet Euch ein ähnliches Programm wie in Braunschweig, nur mit Marschroute. 2. Vor dem Verwaltungsgericht Braunschweig haben wir gewonnen. Wir müssten nämlich gegen einige Auflagen klagen. Eine weitere positive Nachricht. Wir konnten somit den Eildienst abbestellen. 3. Unzählige Fahrten zwischen Niedersachsens Städten, wie Hannover, Braunschweig, Peine und Hildesheim kamen heute auf uns zu. Nochmal vielen vielen Dank an die vielen fleißigen Helfer und Fahrer. Die Auflagen erfahrt Ihr in wenigen Minuten auf unserer Netzseite! Morgen in Braunschweig und Peine - Unser Signal gegen Überfremdung und für ein ...
...mehr lesen02.06.2011
Warum wir in Braunschweig sind
Seit Monaten überschlagen sich die Medien im Braunschweiger Land: Am 4. Juni will die nationale Opposition in Braunschweig gegen Überfremdung demonstrieren. Einseitige Presseberichte verbreiten Angst und Schrecken. Man sagt uns nach, wir würden Gewalt und Chaos nach Braunschweig bringen. Doch das ist eine Lüge! Wir klären über unser Anliegen auf: Wir demonstrieren hier am 4. Juni nicht aus Haß gegen andere Menschen, sondern aus Liebe zum eigenen Volk. Wir sehen die unkontrollierte Masseneinwanderung und stetig wachsende Überfremdung als Gefahr. Derzeit leben offiziell über 15 Millionen Menschen mit „Migrationshintergrund“ in Deutschland. Und die Zahl steigt weiter an. In etlichen Schulklassen sitzt kein einziger Deutscher mehr. In vielen Städten und Stadtteilen gibt es bereits Ausländerquoten von 50 %. Der Traum von „Multikulti“ ist ausgeträumt. Wir wissen jetzt, daß viele, die ursprünglich als sogenannte Gastarbeiter zu uns gekommen sind, das Land nicht wieder verlassen wollen. Inzwischen haben wir die zweite und dritte Generation in unserem Land. 20 ...
01.06.2011
Wir wollen das volle Programm
Als wir am 18. April zum sogenannten Kooperationsgespräch in Braunschweig waren, fielen mir zwei Dinge auf. Das erste war: Wir - Anmelder Dieter Riefling, seine Frau Ricarda, zwei ortsansässige Kameraden und ich - waren gegenüber den Behördenvertretern in der Mehrzahl, da diese nur vier waren. Ungewöhnlich. Bedingt war diese Ungewöhnlichkeit aber dadurch, daß Vertreter der Polizei gar nicht erst hinzugezogen waren. Die vier Männer, mit denen wir zu tun hatten, gehörten alle zur Stadt. Bei vielleicht hundert Kooperationsgespräche wegen Versammlungen, an denen ich in meinem Leben teilgenommen habe, hatte ich bisher erst ein einziges Mal erlebt, daß die Polizei überhaupt nicht vertreten war. Und das war eine Demonstration in Neumünster, wo wir uns schon im Vorfeld über alle möglichen Details so einig waren, daß es verständlich war, die Polizei nicht hinzuzuziehen. Mein spontaner Verdacht: Die Stadt Braunschweig hat eine kleine Schweinerei vor. Wie beim Schälen einer Zwiebel, die mehrere Schichten hat, will sie eine Verteidigungslinie aufbauen, die mehrere Ebenen hat, um wenn nicht eine ...
...mehr lesen28.05.2011
Hört die Signale....
Nein, es müssen nicht ganze Völker sein, die die Signale der Internationalen hören. Manchmal reicht es auch, wenn eine Stadtverwaltung die Signale eines Obergerichts hört. Oder aber geflissentlich überhört, nein, trotzig überhören will. Darin übt sich zur Zeit Braunschweigs Oberbürgemeister Dr. Gert Hoffmann. Nachdem er sich für kurze Zeit im Licht eines abenteuerlich begründeten Beschlusses seines heimischen Verwaltungsgerichts sonnen konnte, kam natürlich die Beschwerde dagegen zum Oberverwaltungsgericht in Lüneburg. Das erkannte offenbar frühzeitig, wie wenig haltbar die Begründungen aus dem Verbot der Stadt sowie dem Beschluß des Verwaltungsgerichts der ersten Instanz waren. Es richtete an beide Streitparteien - Veranstalter der TDDZ-Demonstration und Stadt Braunschweig - die Aufforderung, auf mögliche Alternativrouten einzugehen. Erfahrene Prozeßbeobachter erkennen an einer solchen Aufforderung schon, wohin die Reise beim Obergericht geht. Daß dieses nämlich die Verbotsbegründung in ihrem Kern für nicht haltbar hält - sonst bedürfte es ja keiner ...
...mehr lesen26.05.2011
Wegen Risiken und Nebenwirkungen - fragen Sie Ihre Rechtsabteilung!
Der Rechtskampf um den TDDZ in Braunschweig am 4. Juni geht in die zweite Runde. Am 19. Mai lehnte das Verwaltungsgericht Braunschweig den Antrag "auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage" des Anmelders Dieter Riefling ab. Die insgesamt 25 Seiten Beschluß des Verwaltungsgerichts lesen sich streckenweise heiter. Riefling hätte "wissen können", daß am gleichen Tag "Braunschweig International" stattfindet; und eine Demonstration wie der TDDZ sei natürlich den ausländischen Teilnehmern von "Braunschweig International" nicht zumutbar und würde deren Veranstaltung unmöglich machen oder schwer beeinträchtigen. Interessant. Mit der gleichen Begründung lassen sich überall, wo wir demonstrieren, ja auch Gegendemonstrationen verbieten, weil die unsere Demonstrationen wenn nicht unmöglich machen, dann zumindest schwer beeinträchtigen. Aber weiter: Ganz schlimm sei, daß die Kundgebung auf dem Schloßplatz "in der Nähe" von "Braunschweig International" stattfindet. Nähe ist natürlich ein relativer Begriff. Nach dem Stadtplan ...
...mehr lesen20.05.2011
Solidarität zum Schnäppchenpreis
Wie der interessierte Leser unserer Seite entnehmen kann, befinden wir uns derzeit im Rechtsstreit mit der Stadt Braunschweig. Wir sind guter Dinge und davon überzeugt, dass wir mit unserer Klage durchkommen. Wie jeder weiß, ist so ein Rechtskampf immer mit hohen Kosten verbunden. Aus diesem Grund möchten wir nochmals auf unser Solidaritäts - Hemd aufmerksam machen. Eigentlich zum Preis von 14 Teuro abzugeben. Dieses Wochenende aber könnt ihr die T-Hemden billiger erhalten, und zwar für 10 Teuro (plus Versand). Bei einer Bestellung von mindestens 10 Stück erhaltet ihr das T- Hemd für 8,90 Teuro (plus Versand) Das Angebot gilt von Freitag, den 20.5. um 15.00 Uhr bis zum Sonntag, den 22.5.2011 um 20 Uhr. Bestellung unter material@tddz.info oder direkt beim TddZ- Infotisch auf dem niedersächsischen NPD - Landesparteitag am Sonntag in Northeim. Die T-Hemden sind auch als Girlys zu erhalten. In unserer Materialliste findet man noch weitere nette Kleinigkeiten, die zur Unterstützung vom TddZ beitragem! ...
19.05.2011
Rechtskampf Braunschweig
Früher Vogel fängt den Wurm. Dies dachten sich die Organisatoren des diesjährigen TDDZ, als sie ihre Anmeldung für Braunschweig schon am 12. Juli des letzten Jahres abschickten, also fast elf Monate vor dem geplanten Demonstrationstermin. Genaugenommen sind sie sogar noch früher aufgestanden. Denn vor Festlegung des Termins und Absendung der Anmeldung rief Ricarda Riefling unter einem Decknamen das Tourismus-Büro der Stadt Braunschweig an und fragte, ob es am 4. Juni 2011 in Braunschweig irgendeine kulturelle Veranstaltung gäbe, die zu besuchen sich lohne. Es gäbe keine, wurde ihr mitgeteilt. Dann passierte erst mal lange nichts. Für den 18. wurde der Anmelder, Dieter Riefling, zu einem sogenannten Kooperationsgespräch nach Braunschweig eingeladen. Die Stadt war allerdings nicht sehr kooperativ. Sie hielt es nicht für nötig, dem Anmelder vorher mitzuteilen, daß am gleichen Tag wie die geplante Demonstration in Braunschweig so ein multi-kulti-Straßenfest namens "Braunschweig international" sei und sie - die Stadt - meinte, es könnten nicht unsere Demo und dieses Straßenfest am gleichen ...
19.05.2011
Einer lügt
Neulich konnten wir der Internetquelle „Newsclick“ folgendes lesen: (Zitat Beginn) Die rechtsradikale NPD hat am Dienstagvormittag beim Verwaltungsgericht Klage gegen ein Verbot der Stadt erhoben, am 4. Juni in Braunschweig eine Demonstration abzuhalten. Das teilte Torsten Baumgarten mit, der Pressesprecher des Verwaltungsgerichts. (Zitat Ende) Quelle: http://www.newsclick.de/index.jsp/menuid/2048/artid/14227420 Wir haben daraufhin den Gerichtssprecher gefragt, ob ihn die Quelle Newsclick.de richtig zitiert hat, soweit es die Behauptung betrifft, die NPD habe Klage gegen das Verbot der Stadt Braunschweig für die Demonstration am 4. Juni erhoben. Bisher haben wir noch keine Antwort. Falls er aber richtig zitiert wurde, sind wir veranlaßt, den Herrn Baumgarten zu fragen, wie er auf den Gedanken gekommen ist, die NPD sei Kläger und Antragssteller in dem von einer Privatperson anhängig gemachten Verfahren. Denn dem Gericht liegt als Klage die Anmeldung vom 12. Juli 2010 vor. Dem Gericht liegt die Verfügung der Stadt vom 6. Mai 2011 vor, die nicht an die NPD adressiert ist, sondern an eine Privatperson. ...
...mehr lesen18.05.2011
Kleiner Hinweis von uns
Wir fechten das Verbot natürlich an und gehen davon aus, daß wir wir erfolgreich sein werden. Im Falle des erwarteten Erfolges wird die Demonstration am 4. Juni 2011 (Uhrzeit, Ort) beginnen. Bis zur erwarteten Außervollzugsetzung des Verbotes versteht sich dies ausdrücklich nicht als Aufruf, sondern ist lediglich als Information zu verstehen. ...
08.05.2011
Zum Muttertag
Heute ist Muttertag. Wir möchten deshalb an dieser Stelle alle deutschen Mütter grüßen. In der heutigen Zeit sind die Bedingungen, ein Kind groß zu ziehen, sehr schlecht. Die finanzielle Situation in vielen Familien verschärft sich. Wir fordern deshalb: Familienförderung statt Zuwanderung! Denn Zuwanderung ist nicht die Lösung für Fachkräftemangel, Überalterung der Gesellschaft und Rückgang der Geburtenrate. Vielmehr erzeugt sie höhere Kosten und Kriminalität. Deutsches Geld muss für deutsche Interessen eingesetzt werden. Deutsche Kinder sind unsere Zukunft! Deshalb gilt es deutsche Familien zu fördern. Muttersprache, Vaterland und Kinderglück sind so wichtig für unser Land. In diesem Sinne: Alles Liebe zum Muttertag! ...
05.05.2011
Braunschweiger Presse lässt Katze aus dem Sack
Am vergangenen Mittwoch konnte man in dem kostenlosen Nachrichtenblatt „neue Braunschweiger“ ein Interview über den Tag der deutschen Zukunft lesen. Der Gesprächspartner der fragenden Redakteurin Martina Jurk kam vom Bündnis gegen Rechts. Es geht um Neonazis die militant und extrem gefährlich sind ,und so weiter und sofort. Das übliche „bla bla“ was aufkommt, wenn es um die nationale Opposition geht. Es gibt also nichts Neues in der Braunschweiger Medienwelt. Eigentlich müssten wir dieses Interview gar nicht erwähnen, wenn es diesen ominösen Gesprächspartner vom Hetzbündnis nicht geben würde: M. Katze. Wer ist denn M. Katze? Die Redaktion gibt nur an, daß ihr der Gesprächspartner mit dem netten Namen „Katze“ bekannt ist. Wir sind verwirrt: welche Funktion hat die Katze innerhalb des Bündnis gegen Rechts? Welche Qualifikation hat die Katze, dass das Bündnis gegen Rechts sie als Interviewpartner der regionalen Presse zur Verfügung stellt. Es gibt doch so viele Gutmenschen die sich darum reißen ihren Namen im Kampf gegen Rechts herzugeben, um als couragierter ...
Demonstration
Wann? 2.Juni 2012
Wo? Hamburg
Uhrzeit? 12.00 Uhr
Rechtslage
Stand: angemeldet
10.02.2012
Mobiclip zum TDDZ 2012 Jetzt den Adobe Flash-Spieler runterladen um das Video anzusehen.
